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Suchergebnis (9371 Treffer)

Leistungsbeschreibung

25.03.2024

Seit dem 01. März 2007 wird zwischen vorübergehender und endgültiger Stilllegung nicht mehr unterschieden. Ein Fahrzeug hat entweder den Status "zugelassen" oder "außer Betrieb gesetzt". 
Rückfahrten nach Entfernung der Stempelplaketten dürfen mit den ungestempelten Kennzeichen in dem durch das Kennzeichen ausgewiesenen Zulassungsbezirk und im angrenzenden Bezirk
am Tag der Außerbetriebsetzung bis längstens ... mehr

Fachlich freigegeben durch

25.03.2024

AG Kommunenredaktion


An wen muss ich mich wenden?

25.03.2024

Lebensmittelüberwachungsbehörde


Leistungsbeschreibung

25.03.2024

Minderjährige Kinder, die in einer anderen Familie leben (Pflegefamilie oder bei Verwandten), können Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB XII erhalten, wenn Einkommen und Vermögen des Kindes bzw. der Pflegefamilie nicht für den notwendigen Lebensunterhalt des Pflegekindes ausreichen.
Der Umfang der Leistungen nach dem SGB XII richtet sich unter ... mehr

Fachlich freigegeben durch

25.03.2024

Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz


Verfahrensablauf

25.03.2024

Die Bewilligung für Minderjährige in der Verwandtenpflege kann beim Sozialamt beantragt werden. Sie muss aber auch ohne Antrag gewährt werden, wenn der Träger der Sozialhilfe (z.B. Landkreis oder kreisfreie Stadt) oder die von ihm beauftragten Stellen erfahren, dass ein Mensch hilfebedürftig bzw. in einer Notlage ist und die Voraussetzungen zur Hilfegewährung ... mehr

Rechtsgrundlage

25.03.2024

§ 14 Absatz 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)

Was sollte ich noch wissen?

25.03.2024

Fahrzeuge, die ab dem 01.03.2007 außer Betrieb gesetzt werden, behalten nicht mehr automatisch das bisherige Kennzeichen. Dieses wird nach kurzer Frist vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wieder freigegeben. Wenn Sie dasselbe Kennzeichen bei einer späteren Wiederzulassung erneut verwenden möchten, sollten Sie unbedingt eine Vorreservierung Ihres Kennzeichens bei der zuständigen Stelle vornehmen lassen.
Ab ... mehr

Welche Gebühren fallen an?

25.03.2024

Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle.


Rechtsgrundlage

25.03.2024

§39 Absatz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII)

Welche Fristen muss ich beachten?

25.03.2024

Es gibt keine Frist.


Welche Unterlagen werden benötigt?

25.03.2024

Zulassungsbescheinigung Teil I bisherige Kennzeichenschilder formlose Verbleibserklärung bzw. Verwertungsnachweis – bei Entsorgung von PKWs und Klein-LKWs bis 3,5t Gesamtgewicht im Ausland bzw. deren Verwertung im Inland

An wen muss ich mich wenden?

25.03.2024

Zuständiges Jugendamt oder zuständiger Pflegekinderdienst


Leistungsbeschreibung

25.03.2024

Lebensmittelbetriebe sind verpflichtet, sich registrieren zu lassen und wesentliche Änderungen im arbeitstechnologischen Ablauf oder Umbauten zu melden. Dies gilt für jede von Ihnen geführte oder betriebene Einrichtung. Es spielt keine Rolle, ob es sich um die Verarbeitung, Produktion oder den Vertrieb von Lebensmitteln handelt. Lebensmittelunternehmen sind alle Betriebe, die Lebensmittel erzeugen, verarbeiten, direkt oder ... mehr

Voraussetzungen

25.03.2024

Voraussetzungen:
Das Kind hat das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet (Ausnahmen sind möglich) Unterbringung außerhalb des elterlichen Haushalts (sich in Verwandtenpflege befindend oder in einer Pflegefamilie lebend) Kein Anspruch auf Hilfen zur Erziehung vom Jugendamt (und damit kein Anspruch auf wirtschaftliche Jugendhilfe) Nicht ausreichendes Einkommen und Vermögen des Kindes Keine (ausreichenden) ... mehr