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Bekanntmachungen

Sitzung des Ortsrates Ruthe am Donnerstag, 28.02.2019 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Ruthe, Amtshof 1, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und   der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde

4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.11.2018

5. "Planetenweg" - Vorstellung durch Milo Landsgesell

6. Verwendung Verfügungsmittel

7. Osterfeuer 2019

8. Umwelttag 2019

9. Anfragen und Mitteilungen

Sarstedt, den 18.02.2019

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

    

 

Sitzung des Ortsrates Schliekum am Donnerstag, 28.02.2019 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Schliekum, Pattenser Straße 1, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung
     
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
     
  3. Einwohnerfragestunde
     
  4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.11.2018
     
  5. Kennzeichnung von Parkplätzen (Abstellfläche)
     
  6. Beschaffung eines Defibrillators
     
  7. Müllsammelaktion
     
  8. Feuerwehranbau; Stand der Bearbeitung
     
  9. Anfragen und Mitteilungen

Sarstedt, 18.02.2019

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin
 
 
 

Bekanntmachung

Flächennutzungsplan der Stadt Sarstedt; 21. Änderung

I. Aufstellungsbeschluss
 

II. Beteiligung der Öffentlichkeit


I. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Sarstedt hat in seiner Sitzung am 18.12.2017 die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sarstedt beschlossen. Der Änderungsbreich ist im nachfolgend abgedruckten Übersichtsplan durch schwarze Umrandung dargestellt.

Flächennutzungsplan Stadt Sarstedt 21. Änderung

Mit der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sarstedt, sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines Feuerwehrgerä-tehauses und damit gleichzeitig die Verlagerungen des Feuerwehrstandortes innerhalb von Giften geschaffen werden.

II. Gemäß § 3 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) soll die Öffentlichkeit an der Aufstellung der Bauleitpläne möglichst frühzeitig beteiligt werden. Die Unterrichtung und Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sarstedt erfolgt durch Aushang der Planunterlagen einschließlich Umweltbericht in der Zeit vom

25. Februar 2019 bis 26. März 2019 einschließlich

während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Sarstedt, Steinstraße 22, Zimmer 24, 31157 Sarstedt durchgeführt. Die Unterrichtung und Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Weise, dass die Ziele und Zwecke der Planung öffentlich dargelegt werden. Außerdem besteht allgemein Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Folgende Umweltinformationen sind verfügbar und sind Gegenstand des Bauleitplanverfahrens:

- Umweltbericht zur 21. Änderung des Flächennnutzungsplanes –
(Büro für Landschaftsplanung Mextorf, Hessisch Oldendorf)

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und / oder Bedenken zur Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sarstedt einschließlich Begründung vorgetragen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sarstedt unberücksichtigt bleiben können. Ergänzend wird weiter darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Sarstedt, 14.02.2019

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin
 
 
 

Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 47 "Am Sonnenkamp"; 11. Änderung

I. Aufstellungsbeschluss

II. Öffentliche Auslegung

I. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Sarstedt hat in seiner Sitzung am 23.04.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Am Sonnenkamp"; 11. Änderung beschlossen. Das Änderungsverfahren wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i. V. m. §§ 13, 3.2 u. 4.2 des Baugesetzbuches (BauGB) abgewickelt. Im beschleunigten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 , von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Am Sonnenkamp"; 11. Änderung ist im nachfolgend abgedruckten Übersichtsplan durch schwarze Umrandung dargestellt.

Babauungsplan Sonnenkamp 11. Änderung

 
Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Am Sonnenkamp"; 11. Änderung, soll das vorhandene beplante Gebiet in seiner Ausnutzbarkeit hinsichtlich der Baugrenzen- und linien geändert werden, wodurch zusätzlicher Wohnraum, der auch im Rahmen der Innenverdichtung erforderlich scheint, entstehen kann.

II. Für die 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Am Sonnenkamp" einschließlich Begründung wird gem. § 13 Abs. 2 Ziff. 2 BauGB die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB während der Dienststunden in der Zeit vom

11. Februar 2019 bis 12. März 2019 einschließlich

im Rathaus der Stadt Sarstedt, Steinstraße 22, Zimmer 24, 31157 Sarstedt durchgeführt.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und /oder Bedenken zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Am Sonnenkamp"; 11. Änderung einschließlich Begründung vorgetragen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 47 "Am Sonnenkamp"; 11. Änderung unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Planzeichnung - Entwurf

Begründung - Entwurf

Sarstedt, 29.01.2019

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

 

Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung nach § 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes

Gemäß § 58 c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Familienname, Vorname und gegenwärtige Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

Die erhobenen Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften verwendet werden. Sie sind zu löschen, wenn die Betroffenen dies verlangen, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung der Daten beim Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) widersprochen haben.

Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Sarstedt, Bürgercenter, Steinstraße 22, eingelegt bzw. abgegeben werden.

Sarstedt, 09.10.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin
 
 
 

Nutzen Sie das Begrünungsförderprogramm der Stadt Sarstedt

Den Wert von schönen, großen Schattenbäumen konnte man in diesem Sommer besonders gut erleben. Manch einer mag da den Wunsch verspürt haben, mit einem eigenen schönen Baum auf den fortschreitenden Klimawandel reagieren zu wollen.

Da kommt das Begrünungsförderprogramm der Stadt Sarstedt gerade recht, denn jetzt beginnt langsam die beste Pflanzzeit.

Mit dem Begrünungsförderprogramm stellt die Stadt Sarstedt Feldhecken in der freien Landschaft, Streuobstbäume oder großkronige Laubbäume bestimmter Baumarten kostenlos zur Verfügung.
Während die Feldhecken in der freien Landschaft eher Landwirte oder Flurbereinigungsverbände betreffen, sind die großkronigen Laubbäume ein Angebot vornehmlich an den innerstädtischen Gartenbesitzer.
Wer also einen schönen einheimischen Laubbaum pflanzen will, wie z. B. Ahorn, Eiche, Linde oder Buche, bekommt diesen kostenlos. Auch möglich sind mittlerweile einheimische Baumarten mit einem höheren Wärmebedarf, wie z. B. Esskastanie, Elsbeere oder Speierling.
Einige fremdländische Baumarten, wie z. B. Amberbaum, Tulpenbaum oder Blauglockenbaum, runden das Angebot ab.

Weitere Informationen zu dem Begrünungsförderprogramm finden Sie hier oder Sie wenden sich direkt an den Umweltbeauftragten der Stadt Sarstedt, Herrn Plein, unter Tel.: 05066 805-56.

Sarstedt, 10.10.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 
 
 

Niedersächsisches Gesetz über das Halten von Hunden

Mit dem Erlass des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden wurde u. a. festgelegt, dass alle Hunde in einem zentralen Register gespeichert werden.

Die KSN GmbH, Oldenburg wurde mit der Führung des zentralen Registers beauftragt.
Das Register befindet sich derzeit im Aufbau. Es wird spätestens am 1. Juli 2013 in Betrieb gehen. Ab dem Zeitpunkt ist eine Registrierung möglich.

Wir bitten alle Hundehalterinnen und Hundehalter die Anmeldung vorzunehmen.

Kontaktdaten:

KSN Kommunales Systemhaus
Niedersachsen GmbH
Elsässer Straße 66
26121 Oldenburg

Tel.: 0441 390 10 400
Fax: 0441 390 10 401
E-Mail: serviceline@hunderegister-nds.de 

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Anmeldung zum zentralen Register bei der Stadt Sarstedt bzw. beim Landkreis Hildesheim nicht möglich ist.