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An wen muss ich mich wenden?
18.04.2024
An das örtlich zuständige Sozialamt
Voraussetzungen
18.04.2024
Grundvoraussetzungen:
Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene die Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII oder dem AsylbLG beziehen, besteht ein Anspruch auf Bildungsleistungen nach dem Bildungs und Teilhabepaket. Hierfür müssen die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene eine allgemein oder berufsbildende Schule, eine Tageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen und noch ... mehr
Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene die Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII oder dem AsylbLG beziehen, besteht ein Anspruch auf Bildungsleistungen nach dem Bildungs und Teilhabepaket. Hierfür müssen die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene eine allgemein oder berufsbildende Schule, eine Tageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen und noch ... mehr
Welche Unterlagen werden benötigt?
18.04.2024
Wenn Sie SGB XII-Leistungen beziehen (Sozialhilfe wie z.B. Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung), müssen Sie einen Antrag stellen, wenn Sie Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) bekommen wollen. Sie erhalten dann zum Beispiel Sach- und Dienstleistungen (Gutscheine), Direktzahlungen an Anbieter von Leistungen sowie Geldleistungen.
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Grundsätzlich ... mehr
Voraussetzungen
18.04.2024
Sie können sich von der Genehmigungspflicht zum Einleiten von Abwasser in eine private Abwasseranlage befreien lassen, wenn Sie die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen durch einen Vertrag mit dem Betreiber oder der Betreiberin der privaten Abwasseranlage sicherstellen.
Rechtsgrundlage
18.04.2024
§§ 34, 34a und 34b Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII)
Rechtsgrundlage
18.04.2024
§ 19 Abs. 2 i.V.m. § 28 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)§§ 34a Abs. 1 und 34 Abs. 1 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII)§ 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) i.V.m. § 28 Abs. 2 bis 7 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)
Fachlich freigegeben durch
18.04.2024
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Welche Unterlagen werden benötigt?
18.04.2024
Die erforderlichen Unterlagen sind abhängig von dem Abwasser (industrielles Abwasser, gewerbliches Abwasser), das in die private Abwasseranlage eingeleitet werden soll.
Antrag Vertragliche Regelungen zwischen dem Einleiter oder der Einleiterin des Abwassers und dem Betreiber oder der Betreiberin der privaten Abwasseranlage
Antrag Vertragliche Regelungen zwischen dem Einleiter oder der Einleiterin des Abwassers und dem Betreiber oder der Betreiberin der privaten Abwasseranlage
Leistungsbeschreibung
18.04.2024
Im Zentralen Fahrzeugregister (ZFzR) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) werden Fahrzeug- und Halterdaten zu Fahrzeugen gespeichert, denen ein Kennzeichen zugeteilt ist. Kennzeichen in diesem Sinne sind insbesondere
Standardkennzeichen, Saisonkennzeichen, Oldtimerkennzeichen, Ausfuhrkennzeichen, Versicherungskennzeichen (Mofa, Moped, Mokick, Roller, motorisierte Krankenfahrstühle), rotes Kennzeichen (Händlerkennzeichen und rotes Oldtimerkennzeichen) und Kurzzeitkennzeichen Grüne Kennzeichen
Die jeweiligen Daten werden ... mehr
Standardkennzeichen, Saisonkennzeichen, Oldtimerkennzeichen, Ausfuhrkennzeichen, Versicherungskennzeichen (Mofa, Moped, Mokick, Roller, motorisierte Krankenfahrstühle), rotes Kennzeichen (Händlerkennzeichen und rotes Oldtimerkennzeichen) und Kurzzeitkennzeichen Grüne Kennzeichen
Die jeweiligen Daten werden ... mehr
Rechtsgrundlage
18.04.2024
§§ 42 Nr. 3 i.V.m. 34, 34a und 34b Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII)§§ 42 Nr. 3 i.V.m. 34, 34a und 34b Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII)
Was sollte ich noch wissen?
18.04.2024
Kinder von Grundsicherungs-Empfangenden, die selbst im „Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL)“-Leistungsbezug stehen, müssen online einen gesonderten „Bildungs- und Teilhabe-HzL-Antrag“ stellen.
Fachlich freigegeben am
18.04.2024
29.11.2023
An wen muss ich mich wenden?
18.04.2024
Zuständige örtliche Zulassungsbehörde
Voraussetzungen
18.04.2024
Grundvoraussetzungen:
Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene die Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII oder dem AsylbLG beziehen, besteht ein Anspruch auf Bildungsleistungen nach dem Bildungs und Teilhabepaket. Hierfür müssen die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene eine allgemein oder berufsbildende Schule, eine Tageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen und noch ... mehr
Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene die Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII oder dem AsylbLG beziehen, besteht ein Anspruch auf Bildungsleistungen nach dem Bildungs und Teilhabepaket. Hierfür müssen die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene eine allgemein oder berufsbildende Schule, eine Tageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen und noch ... mehr
Leistungsbeschreibung
18.04.2024
Über die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket können Sie finanzielle Unterstützung erhalten. Diese unterstützt Sie dabei, an Angeboten in Schule, KiTa, Kindertagespflege und Freizeit sowie Verpflegung und Beförderung teilzunehmen. Die Förderung richtet sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene.
Sie können eine Förderung erhalten, wenn Sie Anspruch auf
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Sie können eine Förderung erhalten, wenn Sie Anspruch auf
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