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Suchergebnis (9485 Treffer)

Anträge / Formulare

01.04.2024

Formulare vorhanden: Je nach Jobcenter
Schriftform erforderlich: Nein
Formlose Antragsstellung möglich: Ja
Persönliches Erscheinen nötig: Nein
Online-Dienste vorhanden: Ja


Leistungsbeschreibung

01.04.2024

Sie sind als Betreiberin oder Betreiber einer Wasserversorgungsanlage verpflichtet, diese anzumelden. Des Weiteren sind Sie als Betreiberin oder Betreiber einer Gebäudewasserversorgungsanlage verpflichtet, eine im selben Gebäude betriebene Nichttrinkwasseranlage anzumelden.
Um die Trinkwasserqualität sicherzustellen, muss das Wasser zur Trinkwasserversorgung in regelmäßigen Abständen auf Verunreinigungen untersucht werden.
Zur Festlegung der notwendigen Untersuchungen sowie der ... mehr

Rechtsgrundlage

01.04.2024

§ 16b Abs. 7 AufenthG
Aufenthaltsgesetz

Fachlich freigegeben durch

01.04.2024

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)


Was sollte ich noch wissen?

01.04.2024

Weitergehende Informationen sind für Betreibende

Bearbeitungsdauer

01.04.2024

Die Bearbeitung Ihres Antrags kann mehrere Wochen dauern.


Voraussetzungen

01.04.2024

Wenn Sie erwerbsfähig sind und Ihren Lebensunterhalt momentan und auch in den nächsten 6 Monaten wahrscheinlich nicht finanziell decken können, können Sie Bürgergeld für einmalige Leistungen als Geldleistung oder Sachleistung (Gutschein) beantragen. Die einmalige Leistung muss zudem notwendig sein. Die Leistung ist dann ausschließlich für das Beantragte zu verwenden, also für
die ... mehr

Bearbeitungsdauer

01.04.2024

Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der eingereichten Anträge und Unterlagen.


Welche Unterlagen werden benötigt?

01.04.2024

Die erforderlichen Unterlagen variieren  in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.
Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:
Abgabeerklärung für Kleineinleiter Erklärung der Überwachungswerte Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die sich daraus ergebenden Messergebnisse Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung
Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:
Abgabeerklärung für Niederschlagswasser mehr

Teaser

01.04.2024

Sie leiten Abwasser in ein Gewässer ein? Dann ist hierfür eine Abgabe an das jeweilige Bundesland zu entrichten. Hierzu sollten Sie die für die Festsetzung der Abgabe benötigten Erklärungen (Vordrucke) bei der zuständigen Stelle einreichen.


Anträge / Formulare

01.04.2024

Formulare: ja
Onlineverfahren möglich: ja
Schriftform erforderlich: ja
Persönliches Erscheinen nötig: in der Regel ja
Die zuständigen Stellen haben möglicherweise unterschiedliche behördeneigene Formulare, auch die Möglichkeit des Onlineverfahrens ist unterschiedlich und ist in der jeweiligen Behörde anzufordern oder zu erfragen.
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG Anzeige über die ... mehr

Welche Fristen muss ich beachten?

01.04.2024

Die Grundsteuer wird zu je einem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.
Die Gemeinden können bestimmen, dass Kleinbeträge davon abweichend im Jahresbetrag oder in hälftigen Jahresbeträgen fällig werden.
Zudem kann die Steuer auch auf Ihren Antrag hin zum 01. Juli in einem Jahresbetrag entrichtet werden.
... mehr

Voraussetzungen

01.04.2024

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan muss in der Fassung, die er endgültig erhalten hat, bekanntgemacht worden sein.


Rechtsgrundlage

01.04.2024

§ 10 Abs. 3 Satz 2 BauGB

Fachlich freigegeben durch

01.04.2024

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)