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Voraussetzungen

01.05.2024

Wenn Sie erwerbsfähig sind und Ihren Lebensunterhalt momentan und auch in den nächsten 6 Monaten wahrscheinlich nicht finanziell decken können, können Sie Bürgergeld für einmalige Leistungen als Geldleistung oder Sachleistung (Gutschein) beantragen. Die einmalige Leistung muss zudem notwendig sein. Die Leistung ist dann ausschließlich für das Beantragte zu verwenden, also für
die ... mehr

Rechtsgrundlage

01.05.2024

§ 24 Absatz 3 Satz 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Was sollte ich noch wissen?

01.05.2024

Die einmaligen Leistungen werden in der Zuständigkeit der kommunalen Träger (kreisfreie Städte und Kreise) erbracht. Die Höhe der Leistungen kann daher regional unterschiedlich sein.


Welche Gebühren fallen an?

01.05.2024

Erteilung Aufenthaltserlaubnis: EUR 100,00
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung in Betracht kommen.
Gebühr: 100,00 Euro
Erteilung Aufenthaltserlaubnis Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung in Betracht kommen.

Bearbeitungsdauer

01.05.2024

etwa sechs bis acht Wochen


An wen muss ich mich wenden?

01.05.2024

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt.


Voraussetzungen

01.05.2024

Abgabepflichtig ist, wer Abwasser in ein Gewässer einleitet.


Welche Fristen muss ich beachten?

01.05.2024

Die Abgabeerklärung ist spätestens bis zum 31. März des dem Veranlagungszeitraum folgenden Jahres vorzulegen.
Abgabepflichten gemäß § 9 Nds. AG AbwAG

Anträge / Formulare

01.05.2024

Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es folgende Erklärungen/Vordrucke.
Abgabeerklärung für Niederschlagswasser Abgabeerklärung für Kleineinleiter Erklärung der Überwachungswerte (§ 6 Abs. 1 AbwAG) Erklärung niedrigerer Überwachungswerte  (§ 4 Abs. 5 AbwAG) Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung (§ 4 Abs. 3 AbwAG) ... mehr

Bemerkungen

01.05.2024

Im Anschluss an die Anzeige wird sich das zuständige Gesundheitsamt bei Ihnen bezüglich einer Vor-Ort-Begehung melden. Für die Begehung fallen Gebühren an.


Welche Unterlagen werden benötigt?

01.05.2024

Keine


Welche Fristen muss ich beachten?

01.05.2024

Sie müssen eine Wasserversorgungsanlage oder Nichttrinkwasseranlage vier Wochen vor (Wieder-)Inbetriebnahme, Errichtung oder Übergang des Eigentums beim örtlichen Gesundheitsamt anmelden. Eine Stilllegung müssen Sie innerhalb von drei Tagen mitteilen.
Sofern ein anzuzeigender Sachverhalt zu einem Zeitpunkt nach der vierwöchigen Frist erkannt wird, genügt eine unverzügliche Anzeige nach Kenntnisnahme. Ist der anzeigepflichtige Umstand bei ... mehr

Leistungsbeschreibung

01.05.2024

Sie können Aufenthaltserlaubnis zur Anerkennung Ihrer ausländischen Berufsqualifikation erhalten, wenn Sie aufgrund einer Absprache der Bundesagentur für Arbeit mit der Arbeitsverwaltung Ihres Herkunftslandes im Gesundheits- und Pflegebereich (z.B. im Rahmen des Programms „Triple Win“ zur Vermittlung von Pflegekräften) oder aufgrund einer Absprache in einem anderen ausgewählten Bereich in eine Beschäftigung vermittelt worden ... mehr

Welche Gebühren fallen an?

01.05.2024

Erteilung Aufenthaltserlaubnis: EUR 100,00
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung in Betracht kommen.


Rechtsgrundlage

01.05.2024

§ 16d Absatz 4 Aufenthaltsgesetz:§ 2 Beschäftigungsverordnung