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Suchergebnis (9504 Treffer)

Welche Unterlagen werden benötigt?

01.05.2024

gegebenenfalls: Vollmacht, Betreuerausweis  Bescheid der Pflegekasse über Pflegegradfeststellung (Gutachten des Medizinischen Dienstes der Pflegeversicherung)  gegebenenfalls: ärztliche Unterlagen gegebenenfalls: Schwerbehindertenausweis  Nachweise über Kranken- und Pflegeversicherung
Je nach Einzelfall können weitere Unterlagen erforderlich sein. Bitte informieren Sie sich dazu bei Ihrer Pflegekasse.
 


Anträge / Formulare

01.05.2024

Formulare: Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis (bundesweit einheitlich); weitere behördenspezifische Formulare erhalten Sie bei Ihrer Ausländerbehörde, ggf. werden diese auch online angeboten Onlineverfahren vereinzelt möglich Schriftform erforderlich: ja Persönliches Erscheinen erforderlich: ja

Fachlich freigegeben am

01.05.2024

04.04.2023

Verfahrensablauf

01.05.2024

Der Verkäufer oder Käufer unterrichtet die Gemeinde über den Inhalt eines Kaufvertrages.
Besteht kein Vorkaufsrecht oder übt die Gemeinde es nicht aus, hat die Gemeinde auf Antrag eines Beteiligten darüber ein Zeugnis auszustellen (sog. Negativbescheid / -testat).
Übt die Gemeinde das Vorkaufsrecht dagegen aus, wird ein selbständiger Kaufvertrag zwischen Verkäufer und ... mehr

Welche Fristen muss ich beachten?

01.05.2024

keine


Rechtsgrundlage

01.05.2024

§ 16e Aufenthaltsgesetz (AufenthG)§ 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)§ 8 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

Bearbeitungsdauer

01.05.2024

Eine Bearbeitungsdauer ist nicht direkt geregelt. Jedoch ergibt sich aus der Frist für die Ausübung des Vorkaufsrechts (s.u.), dass die Gemeinde unverzüglich handeln muss.


Fachlich freigegeben durch

01.05.2024

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)


Bearbeitungsdauer

01.05.2024

Keine. Die Arbeitsgelegenheit wird meist direkt im Beratungsgespräch vereinbart.


Verfahrensablauf

01.05.2024

Eine Arbeitsgelegenheit erhalten Sie von Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner im Jobcenter.
Ihre Ansprechpartnerin oder Ihr Ansprechpartner erläutert Ihnen die Art, den Umfang sowie die Dauer der Tätigkeit und teilt Ihnen mit, bei wem Sie die Tätigkeiten verrichten. Dabei werden auch Ihre Belange berücksichtigt. Die Details der Arbeitsgelegenheit werden Ihnen auch ... mehr

Bemerkungen

01.05.2024

Im Anschluss an die Anzeige wird sich das zuständige Gesundheitsamt bei Ihnen bezüglich einer Vor-Ort-Begehung melden. Für die Begehung fallen Gebühren an.


Rechtsbehelf

01.05.2024

Die Möglichkeit eines Rechtsbehelfs besteht nicht.


Voraussetzungen

01.05.2024

Betrieb / Inhaberschaft einer Wasserversorgungsanlage oder Nichttrinkwasseranlage


Rechtsbehelf

01.05.2024

Gegen einen ablehnenden Bescheid der Ausländerbehörde kann Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht erhoben werden. Ein Vorverfahren (Widerspruch) findet in Niedersachsen nicht statt.
Detaillierte Informationen können dem ablehnenden Bescheid entnommen werden.


Anträge / Formulare

01.05.2024

Formulare erhalten Sie bei Ihrer Ausländerbehörde, ggf. werden diese auch online angeboten.
-           Onlineverfahren vereinzelt möglich
-           Schriftform erforderlich: ja
-           Persönliches Erscheinen erforderlich: ja