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Welche Unterlagen werden benötigt?

18.04.2024

Wenn Sie SGB XII-Leistungen beziehen (Sozialhilfe wie z.B.  Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung oder Hilfe zum Lebensunterhalt), müssen Sie einen Antrag stellen, wenn Sie Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) bekommen wollen. Sie erhalten dann zum Beispiel Sach- und Dienstleistungen (Gutscheine), Direktzahlungen an Anbieter von Leistungen sowie Geldleistungen.
Grundsätzlich ... mehr

Anträge / Formulare

18.04.2024

Formulare vorhanden: Ja
Schriftform erforderlich: Nein
Formlose Antragsstellung möglich: Ja
Persönliches Erscheinen nötig: Nein


Leistungsbeschreibung

18.04.2024

Über die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket können Sie finanzielle Unterstützung erhalten. Diese unterstützt Sie dabei, an Angeboten in Schule, KiTa, Kindertagespflege und Freizeit sowie Verpflegung und Beförderung teilzunehmen. Die Förderung richtet sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene.
Sie können eine Förderung erhalten, wenn Sie Anspruch auf
Leistungen ... mehr

Rechtsbehelf

18.04.2024

Widerspruch


Gebühren

18.04.2024

Gebühr: 5,10 Euro

Voraussetzungen

18.04.2024

Grundvoraussetzungen:
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die im Bezug von Wohngeld oder Kinderzuschlag stehen, haben einen Anspruch auf Bildungsleistungen nach dem Bildungs und Teilhabepaket. Hierzu müssen diese eine allgemein oder berufsbildende Schule, eine Tageseinrichtung oder eine Kindertagespflege besuchen. Zudem dürfen die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsenen noch keine 25 Jahre alt ... mehr

Rechtsgrundlage

18.04.2024

§§ 42 Nr. 3 i.V.m. 34, 34a und 34b Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII)§§ 42 Nr. 3 i.V.m. 34, 34a und 34b Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII)

Welche Unterlagen werden benötigt?

18.04.2024

Ausgefüllter Antrag oder Bedarfsmeldung (als PDF oder in Schriftform)
Ein Antrag oder eine Bedarfsmeldung auf Bildung und Teilhabe kann gestellt werden, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Die genauen Voraussetzungen können je nach Land und Kommune variieren, da Bildungs- und Teilhabeleistungen in Deutschland von den Bundesländern und örtlichen Behörden verwaltet werden.
... mehr

Rechtsgrundlage

18.04.2024

§ 59 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Fachlich freigegeben durch

18.04.2024

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitaisierung


Fachlich freigegeben durch

18.04.2024

Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz


Rechtsgrundlage

18.04.2024

§ 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG)
§§ 28 ff Sozialgesetzbuch Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
§ 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG)§§ 28 ff Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Welche Gebühren fallen an?

18.04.2024

Die Kosten für die Freistellung von der Genehmigungspflicht richten sich nach Nr. 96.1.17.3 der Anlage zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO).


Welche Unterlagen werden benötigt?

18.04.2024

Die erforderlichen Unterlagen sind abhängig von dem Abwasser (industrielles Abwasser, gewerbliches Abwasser), das in die private Abwasseranlage eingeleitet werden soll.
Antrag Vertragliche Regelungen zwischen dem Einleiter oder der Einleiterin des Abwassers und dem Betreiber oder der Betreiberin der privaten Abwasseranlage

Fachlich freigegeben durch

18.04.2024

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung