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Suchergebnis (9486 Treffer)

An wen muss ich mich wenden?

01.04.2024

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt.


Voraussetzungen

01.04.2024

Abgabepflichtig ist, wer Abwasser in ein Gewässer einleitet.


Welche Unterlagen werden benötigt?

01.04.2024

Die erforderlichen Unterlagen variieren  in Abhängigkeit von der Abgabepflicht für Schmutz- und/oder Niederschlagswasser.
Mögliche erforderliche Unterlagen für Schmutzwasser:
Abgabeerklärung für Kleineinleiter Erklärung der Überwachungswerte Erklärung niedrigerer Überwachungswerte sowie die sich daraus ergebenden Messergebnisse Für industrielle Einleiter: Antrag auf Abzug der Vorbelastung
Mögliche erforderliche Unterlagen für Niederschlagswasser:
Abgabeerklärung für Niederschlagswasser mehr

Welche Unterlagen werden benötigt?

01.04.2024

Gültiger Reisepass Aktuelles biometrisches Foto Visum, soweit dies für die Einreise erforderlich war Nachweis über einen schulischen Ausbildungsplatz in Deutschland (z. B. Ausbildungsvertrag) Bei qualifizierter Berufsausbildung: Nachweis über ausreichende Sprachkenntnisse (B1), wenn die Bildungseinrichtung Ihre Sprachkenntnisse nicht bereits geprüft hat oder kein vorbereitender Deutschkurs absolviert wird. Nachweise zum Lebensunterhalt und zur ... mehr

Leistungsbeschreibung

01.04.2024

Wenn Ihnen kein oder nur ein geringes Einkommen oder Vermögen zur Verfügung steht, können Sie in besonderen Situationen Bürgergeld für einmalige Leistungen beantragen. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie bislang Geld vom Jobcenter bekommen oder nicht. Situationen, in denen Sie unter Umständen einen Anspruch auf einmalige Leistungen haben, sind zum Beispiel, ... mehr

Welche Fristen muss ich beachten?

01.04.2024

Beachten Sie bitte, dass Sie die Erlaubnis rechtzeitig beantragen, da die Erlaubnis bei Betriebsbeginn vorliegen muss.


Voraussetzungen

01.04.2024

Geschäftsfähigkeit des Antragstellers. 
Gemäß §§ 14,15 ProstSchG muss der Antragsteller oder die als Stellvertretung oder Betriebsleitung vorgesehene Person die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen. Die erforderliche Zuverlässigkeit ist in der Regel nicht gegeben, wenn die Person ein in §15 Absatz 1  ProstSchG aufgeführtes Merkmal erfüllt.
Gemäß § 16 Absatz 1 ProstSchG sind im Betriebskonzept die wesentlichen ... mehr

An wen muss ich mich wenden?

01.04.2024

Finden Sie hier Ihren Einheitlichen Ansprechpartner

Leistungsbeschreibung

01.04.2024

Sie können zu Ihrem deutschen, minderjährigen, ledigen Kind nachziehen, wenn Sie aus einem Staat außerhalb der EU oder des EWR kommen, das Personensorgerecht für das deutsche Kind innehaben und beabsichtigen, dieses auch auszuüben.
Personensorge umfasst das Recht und zugleich die Pflicht, das Kind zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt ... mehr

Rechtsgrundlage

01.04.2024

§ 21 ProstSchG Anzeige der Aufstellung eines Prostitutionsfahrzeugs

Rechtsbehelf

01.04.2024

Widerspruch
Dem Bescheid, welcher auf den Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis erlassen wird, ist das weitere Verfahren über die Einlegung  eines Widerspruchs zu entnehmen.


Was sollte ich noch wissen?

01.04.2024

Weitergehende Informationen sind für Betreibende

Welche Unterlagen werden benötigt?

01.04.2024

Personalausweis oder Reisepass Einkommensnachweise gegebenenfalls: Nachweis über Vermögen Mietvertrag, Mietzahlungsnachweise oder Hausbelastungen Mutterpass oder ärztliche Bescheinigung über den Entbindungstermin Rezept Kostenvoranschläge
Bitte erfragen Sie bei dem für Sie zuständigen Jobcenter, welche Unterlagen Sie für Ihren Fall einreichen müssen.


Welche Fristen muss ich beachten?

01.04.2024

Stellen Sie den Antrag, bevor Sie die Anschaffungen tätigen, da einmalige Leistungen nur erbracht werden, wenn der Bedarf noch nicht gedeckt ist.


Verfahrensablauf

01.04.2024

Für einmalige Leistungen wenden Sie sich per Telefon, E-Mail oder persönlich vor Ort an Ihr zuständiges Jobcenter. Dort erhalten Sie weitere Auskünfte und ein Antragsformular, sofern Sie eines benötigen. Alternativ können Sie die Leistungen auch online mit dem digitalen Antrag auf Bürgergeld beantragen.
Füllen Sie das Antragsformular aus oder schreiben Sie ... mehr